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© Praxis Dr. Schmiedle 2008 - 2019, rev. 09.11.2019
Sehr geehrte Patientinnen und Patienten, Die EU DSGVO hat zwischenzeitlich und mit Wirkung vom 25.5. verbindlichen Eingang in unseren Praxisalltag  gefunden. Alle Patienten, auch Bestandspatienten, werden gebeten, sich mit der im Wartebereich ausliegenden  Informationsbrochüre auseinanderzusetzen und uns freundlicherweise die neue Datenschutzerklärung, die Ihnen die  Damen am Empfang aushändigen, zu unterschreiben. Dies für Sie insbesondere dann von praktischer  Bedeutung, wenn Sie Befunde von uns auch weiterhin per Mail, SMS oder telefonisch bekommen möchten und/oder der zuweisende Hausarzt einen Bericht / Brief bekommen soll. Anders als bislang und im Wider-  spruch zur im KV-Vertrag festgeschriebenen Berichtspflicht ist seit dem Stichtag nämlich eine aktive  Zustimmung des Patienten hierzu erforderlich, selbst wenn Sie mit Überweisungsschein kommen. Mit Wirkung vom 1. Juli 2019 sind wir letztentgültig durch den Gesetzgeber - hier in Person des Herrn  Bundesminister Jens Spahn als Vertreter des Bundesgesundheitsministeriums - verpflichtet, unsere Praxis  unter der Androhung einer sanktionsbewehrten Maßnahme (hier: Honorarabzug) an die sogenannte Telematik  Infrastruktur anzubinden (TI). Unglücklicherweise wird in der Presse darüber Vieles berichtet, häufig falsch oder  zumindest verkürzt und häufig nicht die vollumfängliche Wahrheit bezüglich Ihrer Datensicherheit.  Davon abgesehen,  dass diese Anbindung für uns mit Kosten und personellem und Verwaltungsaufwand vergesellschaftet ist, ergeben sich  hauptsächlich für Sie als Patienten datenschutzrechtliche Aspekte. Was im Bezug auf die Datensicherheit hier der relevante Punkt ist, ist, dass diese TI Anbindung dem europäischen  Datenschutzrecht dahingehend widerspricht, dass wir die Hoheit über Ihre Daten damit nicht mehr garantieren können.  Auch haben wir keinen Einblick und keine Kontrolle, welche Daten neben den Patientenstammdaten (Name, Adresse,  Telefon usw) im Zweifelsfall an die Krankenkassen zentral - aktuell und zukünftig - weitergeleitet werden, das sich  diese System in einem permanenten Ausbau befindet. Aus diesem Grund müssen wir die Verantwortung über diejenigen Ihrer Daten, die per TI Anbindung unsere Räume  verlassen im Sinne eines vorauseilenden Widerspruches - juris causa - ablehnen. Patienten, die damit nicht  einverstanden sind, wird angeraten, sich an eine andere Praxis ihres Vertrauens zu wenden. Im Zweifelsfall empfehle ich daher, die Kassenärztliche Vereinigung und/oder Ihre Krankenkasse schriftlich sowie termin- und sanktionsbewehrt dazu zu zwingen, Ihre Datensicherheit zu garantieren. -  Wir als Praxen  können dies leider nicht.
Urologe, Androloge, med. Tumortherapie onkolog. verantwortl. Urologe psych. Grundversorgung
Dr. med. Michael Schmiedle
Gesetzliche Neuregelungen und aktuelle Datenschutzaspekte
Gesetz und Datenschutz